Veltheim-Nein, Gerag-Nein und die ablehnende Haltung des Gemeinderats Villnachern: Laut Projektleiter Beat Rüegger sind jetzt alle andern schuld am Scheitern der Viererfusion. «Verunsichert» sei er gewesen, der Villnacherer Souverän. Dass die abgelieferte Arbeit schlicht schlecht gewesen sein könnte, wird nicht in Betracht gezogen. Das ist wie wenn der Koch dem Gast Vorwürfe macht, wenn ihm, diesem beschränkten Banausen, die versalzene Suppe nicht schmeckt.

Vorneweg: Ich bin kein Fusionsgegner. Aber die Pro-Fraktion hats einem nicht einfach gemacht, einer Fusion zuzustimmen. Nicht zuletzt, weil sie mit ihren Argumenten herumgewurstelt hat wie ich seinerzeit mit dem Rubik-Zauberwürfel: Mühsam die Farben einer Seite zusammenzimmern und dieses stimmige Bild herumzeigen – und dann beleidigt tun, wenn einer darauf hinweist, dass das Ganze auf den anderen Seiten hinten und vorne nicht aufgeht.

First things first
So hat der Fusionsprozess im Tal begonnen: Oberflachs will mit Schinznach-Dorf – und Schinznach-Dorf will auch. Wieso bloss zog man das offensichtlich politisch Machbare nicht einfach ruck-zuck durch und schaute dann weiter? Diese Zweier-Fusion jedenfalls wäre längst Realität und hätte vielleicht sogar eine positive Eigendynamik im Tal ausgelöst, hätte man nicht noch ein grosses BDO-Büro aufgemacht. Jetzt stimmten die armen Oberflachser zum vierten Mal fast mit DDR-Mehrheiten einem Zusammenschluss zu und sind immer noch nicht am Ziel.

Apropos BDO
Die Wortwahl der Projektleitung hat allzu oft den Respekt für gefällte Entscheide vermissen lassen. Veltheim sei aus der Fünferfusion «ausgeschert» – klingt irgendwie unbotmässig und gefährlich. Nein, die Outlaws aus Veltheim haben einfach Nein gesagt – und sich mit dem Verzicht auf eine massive Steuerfuss-Reduktion die Souveränität auch etwas kosten lassen. Was schweizweit eine Premiere war.
In Villnachern sollte die Fusion nicht durch das «Zufallsmehr» an der Gmeind beerdigt werden. Klar gehörte diese Frage dem Souverän vorgelegt. Nur: 110 zu 125 – dieses Resultat mag knapp gewesen sein, wer es jedoch so qualifiziert, zu dessen Demokratieverständnis ist doch ein Fragezeichen zu setzen. Man stelle sich vor, ein Politiker würde auf nationaler Ebene eine Abstimmung gegen 53,2% Nein-Stimmen verlieren und von einem «Zufallsmehr» sprechen. Er würde zu Recht nicht mehr ernst genommen.
Vielleicht ist genau dies geschehen in Villnachern, das nun als zweite Schweizer Gemeinde Nein gestimmt hat zu einem Fusionsprojekt, mit dem eine beträchtliche Steuererleichterung einhergegangen wäre. Mal schauen, ob wir diese Premieren bei der BDO unter «Referenzen» finden...

Schwer verdauliche Logik-Häppchen
An einer Veranstaltung des Referendumskomitees in Villnachern meinte Beat Rüegger zu den nach einer Fusion weiteren Wegen, dass man ja nicht so oft auf die Gmeind müsse, eigentlich nur zum An- oder Abmelden. Wieso brauchts dann eine ausgebaute und professionalisierte Verwaltung, wenns eh nicht so viel zu tun gibt? Die neue Grösse erlaube eine «voll ausgebaute Verwaltungsstruktur» mit eigener Bauverwaltung, eigenem Sozialdienst und so. Verträgt sich das nicht ganz schlecht mit dem postulierten Spareffekt? Könnte es nicht sein, dass genau solche schwer verdauliche Logik-Häppchen den Villnacherer Stimmbürger «verunsichert» haben? Ist es so abwegig, dass sich bei ihm nicht auch die Kraft der besseren Argumente durchgesetzt haben könnte?

Gute Vorlage?
Nun zur – schlechten – Vorlage. Der Vertrag selbst war überladen, enthielt etwa Absichtserklärungen, die wenig wert sind, weil nach der Fusion die Mehrheit der Stimmbürger darüber entschieden hätte, was wo hin- oder wegkommt.
In den Erläuterungen zum Vertrag haperte es abermals ganz gewaltig mit der Logik. Hier ein Zirkelschlüsschen, da eine Ungenauigkeit, dort eine abenteuerliche These. Argument Nr. 1, weshalb eine Fusion etwas bringt: «Politische Barrieren zwischen Gemeinden, die zum Teil längst zusammengewachsen sind, werden aufgehoben». Argument Nr. 2: «Der Zusammenschluss setzt um, was topographisch als Einheit vorgegeben ist». Wo bitte sind die Gemeinden zusammengewachsen, denkt sich der geneigte Leser – allenfalls Schinznach-Dorf und Oberflachs, und auch das längst nicht längst. «Schinznach», eine «topographische Einheit»? Unsinn.
Petitessen, könnte man einwenden, aber eben wenig vertrauensbildend. Wenn schon die Ist-Analyse derart eigenartig daherkommt, wie schief kommts dann erst mit Prognosen für die Zukunft raus? Als Argument Nr. 18 bringt man hinten ganz verschämt, dass mit erheblichen Steuererleichterungen zu rechnen sei. Man hätte meinen können, die Gegner hätten das Argumentarium aufgesetzt.

Gute Arbeit?
Der Entscheid habe die viele gute Arbeit «zunichte gemacht», meint Beat Rüegger. Nun, der mehrjährige Einsatz vieler Leute für den Vertrag mag ehrenvoll sein. Daraus aber einen Anspruch abzuleiten, dass der Souverän die Sache nach soviel Mühsal gefälligst durchzuwinken hat, ist doch reichlich verquer.
Passt aber gut ins Bild des bei Fusionen üblichen Schemas: Beim Einholen eines Verhandlungsmandats spricht man von einem «ergebnisoffenen Prozess». Es gehe nur ums Abklären, das ausserdem der Kanton bezahle, und nicht um eine Fusion. Danach kommt es jedoch nicht so oder so, sondern immer gleich raus:  Ja-Antrag für den Zusammenschluss. Wenns dann später ein wenig zu ergebnisoffen zugeht – beziehungsweise die Vorlage abgelehnt wird –, moniert man wehleidig, das von sinistren Kräften manipulierte Volk habe die Zukunftsperspektiven nicht erkannt.

Neue(r) Mister/Misses Fusion gefragt
Dass es die Fusion zurechtgestutzt hat, ist nicht zu beklagen. Vielmehr gilt es jetzt, den beim Souverän unbestrittenen Zusammenschluss von Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Oberflachs durchzuziehen. Die neuen Zahlen wären schnell gerechnet. Die guten Argumente – Steuererleichterungen für viele, bessere und besser finanzierbare Aufgabenerfüllung, einfachere Bestellung von Behörden und Kommissionen oder «Schinznach» als attraktiver Arbeitgeber – gelten ja nach wie vor. Vorne hinstehen allerdings müsste ein(e) neue(r) Mister oder Misses Fusion. Peter Feller, Ammann Oberflachs, wäre meines Erachtens der Mann dafür, mit seinem feu sacré das Fusionsfeuerchen wieder zu entfachen. Es kann auch jemand anderes aus den Gemeinden sein – Hauptsache, diese nehmen das Heft wieder selber in die Hand.

Andres Rothenbach